21.10.2017

Das Versagen der Parteien

Politik scheint vor allem mit Parteien zu tun haben und wird gerade deshalb oft mit undurchsichtigen Entscheidungsprozessen, Filz und Abgehobenheit verbunden. Nicht erst seit Ende der 60er Jahre haben die Parteien in der Bundesrepublik an Glaubwürdigkeit verloren. Fehlende Aufnahmebereitschaft für die Probleme der Menschen in diesem Land, ein abgehobener, bürokratischer und technokratischer Politikstil und die mangelnde Berücksichtigung von Struktur- und Wertewandel stellten ihre Funktion in Frage. Nur 1-2% der Bevölkerung sind Mitglieder in Parteien, dem Anspruch von "Sprachrohren" der Bevölkerung konnten und können sie kaum nachkommen.

Ein anderer Politikbegriff

Abseits von Parteien und Verbänden haben sich aber schon lange alternative Beteiligungsformen etabliert: In Bürgerinitiativen und anderen "unkonventionellen" Zusammenschlüssen setzten sich BürgerInnen vor Ort für ihre Belange ein, wollten wichtige, zukunftsweisende Entscheidungen unter ihre Kontrolle zurückgewinnen.

Demokratie statt Atomstaat

Mit Zivilcourage und bürgerschaftlichem Engagement als Grundlage setzen sich auch in der UWG Ahaus Bürger für Bürger ein, problemorientiert und pragmatisch ohne Partei-Ideologie, aber nicht inhaltsleer. Seit 1979 engagieren sich die unterschiedlichsten Menschen durch unterschiedlichste Aktionen und Arbeit für ein lebenswertes Ahaus, für eine bürgernahe und umweltorientierte Kommunalpolitik.

Direkte Demokratie ist machbar

Die UWG sieht dabei eine größtmögliche Mitbestimmung vor Ort sowie eine Stärkung basis- und direktdemokratischer, gleichberechtigter Entscheidungsformen in allen Lebensbereichen als unabdingbare Grundlage von Politik an. Macht und Einfluß sollen nicht (z.B. von Parteien) gewonnen werden, sondern an die betroffenen Menschen vor Ort "zurückgegeben" werden.

Die Beweggründe waren und sind unterschiedlich: Der Kampf für den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie und die Verhinderung des Atommüllagers in Ammeln wie auch der Wunsch nach einer behutsamen Stadtentwicklung mit größerer Bürgerbeteiligung. Absolute Mehrheiten, wie sie seit 50 Jahren in Ahaus herrschen, können einer demokratischen und pluralistischen Entwicklung nur schaden.

Schubladenlos

Christlichem Gedankengut verpflichtet, für eine solidarische und soziale Kommunalpolitik streitend und entschieden für BürgerInnenrechte, eine weltoffene Stadt und nicht zuletzt entschlossen für den Schutz von Natur und Umwelt eintretend, läßt sich die UWG in keine Schublade einordnen. Das ist und bleibt genauso wichtig, wie unabhängige Politik unverzichtbar bleibt. Die UWG wirkt dabei als eine Art ständiger Bürgerinitiative und will für einen grundsätzlich anderen, demokratischeren Politikbegriff stehen.

Selbstdarstellung 1999